Gewalt

Zu guter Letzt also doch noch was zum Akademikerball, auch von mir. Ist nicht schon alles gesagt worden? Nun, viel ist geredet worden, die sich gerade sehr in Mode befindliche Empörung war von allen Seiten lautstark zu vernehmen, wirklich Kluges war aber selten zu hören. Vor allem dann, sobald der Begriff der Gewalt ins Spiel kam. Eine philosophische Analyse der Ereignisse und insbesondere der Argumentationen danach steht leider aus (wäre schön in der Hinsicht mal was von Liessmann und Co. zu hören), aber ich möchte versuchen zumindest einige Aspekte aus durchaus persönlicher Sicht herauszugreifen. Jener Abend beschäftigt mich nämlich noch immer, einige Schreibversuche darüber habe ich abgebrochen und ich hatte mich schon damit abgefunden, angesichts der vielen Unsinnigkeiten in den verschiedenen Meldungen zum Thema lieber zu schweigen. Und dann erwischte es mich schlussendlich doch, bzw. Peter Pilz erwischte mich. Der postete neulich einen Tagebucheintrag (http://www.peterpilz.at/2014-2-13/peter-pilz-tagebuch.htm#t_13?utm) und ich ließ mich, gegen meine Gepflogenheiten, zu einer impulsiven Twitter-Antwort hinreißen: Dass politische Einstellung nicht mit der Anhängerschaft zu einem Fußballverein gleichzusetzen sei. Als dann auch noch ein Text von Michel Reimon erschien (http://www.reimon.net/2014/02/13/protest-in-osterreich/) konnte ich nicht anders, als meine Gedanken doch noch auszuformulieren.

Zunächst zum Auslöser, dem Fußballvergleich: Pilz will damit das Bild des nur an Gewaltausübung interessierten Hooligans schaffen, den es sowohl am Fußballplatz wie auch bei politischen Demonstrationen gäbe, dem es auch eigentlich völlig egal sei, in welchem Kontext er seine Taten vollbringen könne. Ob es diesen Typ wirklich so gibt, sei für jetzt einmal dahingestellt. Auch wenn vermutlich nicht von Pilz beabsichtigt, stört es mich einfach gewaltig, politische Einstellung mit Fanwesen gleichzusetzen. Sie wird dadurch zu einer im Endeffekt belanglosen Freizeitaktivität. Und ja, glühende Anhänger von Austria oder Rapid mögen mir das verzeihen, Fußballergebnisse sind als gesellschaftliche Faktoren ziemlich zu vernachlässigen, das Tun der Fans dient unterm Strich vor allem ihrem eigenen Vergnügen. Ob die Austria- oder Rapidanhängerschaft stärker ist, macht für Österreich keinen Unterschied, was man in Sachen Faschismus bzw. Antifaschismus sicher nicht behaupten kann. Hier geht es um mehr, viel mehr. Dass man als Fußballfan nicht gewalttätig wird ergibt sich schon allein daraus, dass es innerhalb des ganzen sportlichen Rahmens dafür keinen Grund gibt (außer dem Verlangen nach Gewalt an sich, was bei uns aber nicht nur rechtlich sondern auch allgemein moralisch geächtet ist).

Kann es überhaupt Gründe für Gewalt geben? Aber natürlich. Und auch legitime. Gerade im weiten Feld der mehr oder weniger institutionalisierten politischen Betätigung. Denn Politik ist de facto nichts anderes als der Versuch, die gesellschaftlichen Phänomene von Macht und Gewalt zu ordnen.

Ich will deshalb nicht auf die Gewalt eingehen, die bislang bei den Debatten um die Akademikerball-Demos immer zur Sprache kam, jener Gewalt, die, da sind sich ja die meisten einig, eben einzig der Befriedigung des Gewaltbedürfnisses der Tätigen diente. Es gab da noch eine Form von Gewalt, die sich in vielen Aspekten von der eben genannten unterscheidet, aber eine wie ich meine wichtige Rolle dabei spielt, wieso sich so viele Demonstranten (mich eingeschlossen) weigern, in die von vielen Seiten geforderte Deklarationen der Gewaltfreiheit miteinzustimmen.

Ich starte mit einem Bekenntnis: Auch ich war an jenem Abend gewaltbereit. Nicht gewalttätig und auch nicht gewaltsuchend, ich schaffte es sogar den ganzen Abend in traumwandlerischer Sicherheit jedem Eskalationsherd unbewusst aus dem Weg zu gehen. Mir war nicht nach Scheiben einschlagen, Ballgäste bewerfen oder sich mit der Polizei zu prügeln. Allein schon weil mir dieses machomäßige Kräftemessen auf den Geist geht. Aber ich war bereit, es darauf ankommen zu lassen. Bedingt durch die ganzen Meldungen im Vorfeld, das aggressive Vorgehen der Polizei (anders sind die Platz- und Vermummungsverbote nicht zu beschreiben), fühlte ich mich herausgefordert, dass, wenn es die Umstände verlangen würde, ich für meine Überzeugungen auch mit körperlichen Mitteln einstehen würde. Kämpfen würde.

Denn ich fühlte mich im Recht. Und das galt wohl für fast alle Demonstranten. Wir nahmen für uns in Anspruch an diesem Abend die demokratischen Rechte zu vertreten, im Gegensatz zu den Burschenschaftern in der Hofburg aber auch der staatlich sanktionierten Ordnungsmacht, die heuer nicht nur in den Straßen Wiens, sondern vor allem auch in der Auseinandersetzung Ballbefürworter und Gegner deutlich Stellung bezogen hatte. Während sich die Wiener Polizei in unseren Augen delegitimiert hatte, fühlten wir uns im Recht und nahmen folglich jenes in unsere Hand. Das ist ein Machtanspruch. Seine Macht aber durchsetzen zu wollen schließt die Möglichkeit der Gewaltanwendung mit ein.

Danach war häufig zu hören, der Großteil der Demonstranten wäre friedlich geblieben oder nicht gewalttätig geworden. Ich sage: Ein Großteil der Demonstranten akzeptierte an diesem Abend das Gewaltmonopol der Polizei, somit des Staates, nicht mehr. Bloß weil man Gewalt nicht zur Anwendung brachte heißt es nicht, dass man nicht gewaltbereit gewesen wäre.

Natürlich verallgemeinere und überspitze ich hier stark. Es geht mir auch nicht darum, Verhaltensweisen von wem auch immer zu entschuldigen und auf die Frage, ob die Anmaßung der Demonstranten, die sozusagen bessere Ordnungsmacht zu sein, überhaupt gerechtfertigt war, mögen andere beantworten. Und es ist eine gewisse Ironie, dass gerade die paar wenigen, die tatsächlich auf Polizisten und Scheiben einschlugen, dies sicher nicht mit der Zielsetzung taten, eine neue Ordnungsmacht zu etablieren.

Aber die Trennung, die danach einerseits von vielen Demonstranten vollzogen wurde („wir waren eh friedlich, das waren nur ein paar Gewalttätige“) und anderseits von außen vehement eingefordert wurde („distanziert euch von den Gewalttätern“) ist verlogen und täuscht über den grundlegenden Tenor der Demos hinweg. Dabei meine ich sogar noch weniger den Demozug unter dem schon rekordverdächtig destruktiven Slogan „Unseren Hass, den könnt ihr haben“ als vielmehr den zweiten, friedlichen, den von der Uni weg unter dem Motto No pasarán – sie kommen nicht durch. Rein phänomenologisch gesprochen ist das ein Aufruf zu dislozierender Gewalt und nicht von ungefähr stammt er aus dem spanischen Bürgerkrieg. Das die Ansage nicht (gewalttätig) umgesetzt wurde ist mehr den Umständen geschuldet als einem Empfinden, dass es nicht rechtmäßig wäre, das zu tun. 99% der Demonstranten können mit der Art und Weise der Randale in der Innenstadt nichts anfangen, lehnen sie ab und trotzdem spricht ihnen der Umstand, dass es an dem Abend zu Gewaltanwendung kam, aus der Seele. Ist das schon das berühmte sympathisieren mit Gewalt? Das Gewaltmonopol des Staates hat per se einen Ausschließlichkeitsanspruch, diesen in Frage zu stellen heißt an sich schon auf die eigene Ausübung von Gewalt nicht verzichten zu wollen, ob es nun dazu kommt oder nicht.

Warum nun diese ganzen, sperrigen Gedanken? Weil ich finde, dass es sich einfach viele Kommentatoren von der Mitte bis Links und insbesondere aus den Reihen der Grünen zu einfach machen. Gebetsmühlenartig wird das Mantra der Gewaltfreiheit (eine an sich schon sehr absurde Wortkombination, aber das führt jetzt zu weit) beschworen, Gewalt schade allem, auch dem „wichtigen Anliegen des Antifaschismus“ (http://www.gruene.at/themen/demokratie-verfassung/gewaltfreiheit-ist-grundwert-gruener-politik). Pilz hat das nun immerhin konkretisiert: Natürlich gebe es keine Gewaltfreiheit in unserer Gesellschaft, aber das Gewaltmonopol des Staates und damit den Rechtsstaat, welchen er als Abgeordneter (und seine Partei) zu verteidigen habe. Was hierbei, absichtlich oder nicht, ignoriert wird: Das Gewaltmonopol des Rechtsstaates ist keine Garantie dafür, dass sich dieser erhält. Und gerade der Antifaschismus ist bei diesem Thema aufgrund der historischen Beispiele besonders sensibel.

Michel Reimon versucht die Sache differenzierter anzugehen: Er kommt zur Formel „Sachbeschädigung ist nicht gleichzusetzen mit Gewalt“ und sieht gewisse Aktionen als legitim, z. B.:„Wenn DemonstrantInnen eine WTO-Konferenz sprengen und zum Überwinden der Absperrungen einen Schwarzen Block formieren, dann ist das keine Gewalt.“ Sie sei laut Reimon offenbar eine Gegenreaktion auf die (in diesem Falle institutionelle) Gewalt der WTO und dadurch in Ordnung während ein Pflasterstein gegen eine Juweliersauslage diese, wie ich finde, völlig nebulöse Verhältnismäßigkeit nicht mehr aufweise und als „idiotisch“ abzulehnen sei. Ich schätze Reimons Argumentationen sonst sehr und es tut mir ein bisschen weh, dass ihm seine Willkürlichkeit in diesen Ausführungen nicht auffällt. Es ist absolut unsinnig, Gewalt über ihren intendierten Zweck und sei dieser noch so löblich oder verständlich, als solche definieren zu wollen. Man kann nicht behaupten „wir sind im Recht, deswegen sind unsere Taten keine Gewalt“. Die entscheidende Frage bleibt: Gibt es Situationen, in denen man zu Gewalt greifen kann oder sogar muss, weil man im Recht ist, einem Recht das eventuell sogar der geltenden Rechtslage widerspricht?

Reimon treibt es noch mit folgendem Postulat auf die Spitze: „Gewalt ist eine definitive Grenze zwischen legitimem und illegitimem Protest“. Aber was er hier macht, ist dass er die von ihm bestimmte Grenze zwischen legitimen und illegitimen Protest als Definition für Gewalt nimmt. Sorry, aber das ist ein Zirkelschluss. Punkt.

Es wäre schön, wenn all dies jetzt nur philosophische und sprachliche Spitzfindigkeit wäre. Aber dem ist leider nicht so. Peter Pilz mag sein persönliches Verhältnis und das seiner Partei zum Rechtsstaat als weit besser als vor 20 Jahren sehen, aber insgesamt befinden wir uns in einem Prozess der Entstaatlichung, durch den die Institutionen des Rechtsstaats und das Gewaltmonopol immer mehr aufgeweicht werden. Das ist inzwischen hinlänglich bekannt und thematisiert, Reimons Eintreten gegen TTIP ist ja beispielsweise auch ein Kampf gegen diese Entwicklung. Und in Südeuropa lässt sich längst beobachten, wie das Gewaltmonopol des Staates schon völlig offen missachtet wird. Aber nicht nur Konzerne und und andere demokratisch nicht legitimierte Einrichtungen bekommen immer mehr Macht und damit verbundenes Gewaltpotential, in ganz Europa treten rechte Gruppierungen immer lauter und (tat)kräftiger in Erscheinung, die ich als faschistisch bezeichnen möchte, da sie das Recht auf der Seite des Stärkeren (sei es Individuum oder Kollektiv) sehen. Aufgrund dieser allen faschistischen Gruppen gleichen Grundideologie haben diese auch weit weniger Skrupel, das Gewaltmonopol des Staates zu untergraben.

Der springende Punkt: Ich habe immer mehr den Eindruck, dass es dem Rechtsstaat nicht mehr gelingt, diesen Entwicklungen Einhalt zu gebieten. Das Rechtsstaaten innerhalb ihrer Möglichkeiten auch sehr plötzlich verschwinden können, wissen wir aus der Geschichte. Was soll ich aber tun, wenn ich das ganze nicht einfach geschehen lassen will? Ab welchem Punkt sage ich No pasaránt und welche Konsequenzen bin ich bereit, aus diesem Statement zu ziehen? Unter welchen Umständen ist das Gewaltmonopol des Staates so aufgehoben, dass ich mich selbst zum Gewaltträger berufen muss? Dies sind unheimlich heikle, schwierige Fragen, aber man kann sie nicht einfach mit einer Beschwörung der Gewaltfreiheit vom Tisch fegen. Da lügt man sich selbst was vor. Reimon empfiehlt, die Teilnehmer des für Mai geplanten Burschenschafterumzugs „einzukreisen“, aber „gewaltfrei“. Schöne Idee, aber wie soll das gehen? Jemanden an einem Ort festzusetzen ist eine Form der Gewalt, auch wenn es ohne direkte körperliche Gewaltanwendung geschieht. No pasaránt heißt nicht nur kein Durchkommen. Es bedeutet auch, dass man sich darum nicht herumdrücken kann.